Ein besonderes Thema der deutsch-polnischen Beziehungen ist der sogenannte Bromberger Blutsonntag. Es handelt sich um die Tatsache, daß nach Kriegsbeginn (1. September 1939) Tausende von Volksdeutschen durch die Polen ermordet wurden. Die Ereignisse beziehen sich nicht nur auf die Stadt Bromberg oder nur auf den 3. September 1939.

Es ist makaber zu lesen, was der Polyglott Reiseführer über Polen zu diesem Thema, unter dem Stichwort >Bromberg< schreibt: „Am 3.9.1939 ermordeten die Nazis nach Einnahme der Stadt etwa 20.000 Angehörige der polnischen Zivilbevölkerung (>Blutsonntag<).“ 1) Das ist nicht nur gelogen, sondern stellt die Tatsachen geradezu auf den Kopf.

Dasselbe gilt auch für die folgenden Ausführungen in dem Buch September 1939: 2) „Die Engländerin bringt aus eigener Beobachtung auch Angaben, die die über den >Bromberger Blutsonntag< von der GOEBBELSpropaganda verbreiteten und heute im Westen Deutschlands noch geglaubten Lügen widerlegen. So wurde von den Nazis behauptet, daß in einem Walde bei Bromberg Hunderte verstümmelter deutscher Leichen mit ausgestochenen Augen und herausgerissenen Zungen gefunden worden wären. Fotographien dieser angeblichen Opfer polnischer Mordlust wurden auch ausländischen Zeitungskorrespondenten gezeigt. ‚Tatsächlich wurden Hunderte solcher Leichen gefunden’, bemerkt Miß BAKER-BEALL. ‚Das waren aber Leichen von Polen, unter ihnen viele Frauen und Kinder, die beim Herannahen der Deutschen aus der Stadt geflohen waren, von deutschen Flugzeugen gejagt und mit Maschinengewehren zusammengeschossen worden waren.’ Die Verstümmelung der Leichen ist offensichtlich später durch die deutschen Faschisten erfolgt.“

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Die Polizei hat heute um 12:00 Uhr dem Anmelder der Antikrigstagsdemonstration schriftlich das Verbot zugestellt. Begründung für das kurzfristige Verbot soll ein Sprengstofffund (wahrscheinlich selbsterstellte Pyrotechnik) bei einer rechtsgerichteten Person in Aachen (Rheinland) sein. Diese Person ist weder an der Planung der Versammlung beteiligt, noch ist die Person politisch in Dortmund organisiert. Wir als Veranstalter lehnen Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ab. Der Einsatz von Sprengtechnik gefährdet sowohl Polizisten, als auch die eigenen Demonstranten und ist mit den politischen Inhalten die wir in die Öffentlichkeit tragen möchten, nicht vereinbar.

Die Veranstalter der Antikriegstagsdemonstration mit Sprengstoffanschlägen in Verbindung zu bringen, zeigt ganz deutlich die politischen Interessen der Dortmunder Polizei. Nachdem die Polizei bereits im letzten Jahr mit einem Verbot gescheitert ist, konstruiert man nun ein “unkalkulierbares Risiko”, dass angeblich durch eine friedliche nationale Demonstration vorhanden sein soll.

Gegen dieses willkürliche Verbot werden wir – wenn nötig – bis zum Bundesverfassungsgericht klagen, und gewinnen. Aktuelle Informationen werden über den E-Mail Rundbrief verbreitet. Außerdem finden Sie aktuelle Beiträge im Live-Ticker und per Telefon unter 0152 / 075 48 302.

Die Versammlungsleiter

Auf nach Dortmund!

Folgender Bericht sowie die angefügten Dateien erreichten uns heute Mittag:

“In der Nacht auf den 27.08. machten wir uns auf den Weg in die Ulmer Friedrichsau. Dort stellten wir ein Dutzend Holzkreuze auf, auf denen verschiedene Namen in Afghanistan gefallener deutscher Soldaten standen, mit dem jeweiligen Hinweis, dass sie für fremde Zwecke missbraucht wurden. Oben an den Kreuzen befestigten wir Flugblätter der JN-Kampagne ‘Raus aus Afghanistan!’. Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass es nicht unsere Absicht ist, die Toten zu verhöhnen. Vielmehr hielten wir es für wichtig, den Opfern der imperialistischen Kriegsmaschinerie Namen zu geben. Denn es waren deutsche Volksgenossen, die im Glauben an das Gute von den Plutokraten bewusst und mit voller Absicht in den Tod geschickt wurden, nicht bloses Kanonenfutter. Unser Mitgefühl gilt den Familien, die bereits ihre Söhne verloren. Und doch wissen wir, dass es nicht die letzten sein werden, die für diesen wahnsinnigen Krieg fallen werden, wenn er nicht endlich aufhört.

Mit dieser Aktion wollten wir der Bevölkerung einen Denkanstoß geben, sich endlich zu überlegen von wem sie regiert werden und dass es Zeit zum Widerstand gegen diese Zustände ist.

Gez.: AK Antikriegstag”

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Weitere Bilder:

Die Menge an Zeichen, Runen, Grußworten, Wortfolgen, Parolen, Liedern, Liedteilen und Bildern, die nach Meinung der Gerichte in der BRD verfassungswidrige Kennzeichen darstellen und daher unter § 86a StGB fallen und strafbar sind, ist lang und wird jeden Monat länger. Es kam dabei sogar auch zu Strafverfahren gegen Betroffene, die diese Kennzeichen nicht etwa öffentlich zeigten, sondern sie nach außen nicht sichtbar am Körper trugen, also zum Beispiel auf einem Kleidungsstück unter einer geschlossenen Jacke oder in einem geschlossenen Geldbeutel, und dann bei ihrer Festnahme oder vor einer Demonstration körperlich durchsucht wurden.

Dieses Vorgehen ist aber rechtswidrig. Das OLG Bremen hat festgestellt, daß das Mitführen eines an sich strafbaren Symbols in einem verschlossenen Geldbeutel über 5 Jahre lang nicht strafbar ist (OLG Bremen, Beschluß vom 31.03.2000, Az. 220 Js 13578/99, Archiv-Nr. des Rechtsbüros 52K00), und das OLG Dresden hat festgestellt, daß das Tragen eines an sich strafbaren Symbols unsichtbar unterhalb des Pullovers und der Jacke ebenfalls nicht strafbar ist (OLG Dresden, Urteil vom 19.06.2000, Az. 2 Ss 177/00, Archiv-Nr. des Rechtsbüros 52K00). Eine öffentliche Verwendung der Kennzeichen lag nicht vor, weil die Symbole unsichtbar waren und erst durch die Aufforderung eines Polizisten, die Kleidung abzulegen bzw. den Geldbeutel zu öffnen, sichtbar wurden.

Das Deutsche Rechtsbüro bittet daher um folgendes:
1) Um unnötigen Ärger zu vermeiden, nehmen Sie bitte verfassungswidrige Kennzeichen gar nicht mit, wenn Sie Ihr Haus verlassen.
2) Wenn gegen Sie dennoch ein Strafverfahren eingeleitet wird, legen Sie bitte bei entsprechenden Erfolgsaussichten Rechtsmittel bis zur letzten Instanz ein.
3) Fordern Sie zu diesem Thema Urteile aus unserem Archiv an.
1) Senden Sie uns Gerichtsentscheidungen und Meldungen zu § 86a StGB und zu anderen juristischen Fragen für unser Archiv. Es ist nur so gut und so aktuell, wie es von Ihnen die entsprechenden Nachrichten erhält !

Deutsches Rechtsbüro im Deutschen Rechtsschutzkreis e.V.,
Postfach 400 215, 44736 Bochum
www.deutsches-rechtsbuero.de

Oft frage ich mich, warum das alles? Warum kehren deutsche Soldaten in Särgen in die Heimat zurück? wieso sterben unschuldige Menschen in einem Krieg fremder Interessen? Warum all das Leid für die Angehörigen und die Menschen? Wann wird diesem Elend endlich ein Ende gesetzt? Die einzige Antwort die mir die Medien und die Politiker darauf geben, sind leere Phrasen. Meist schwafeln sie etwas von Terrorbekämpfung und einem Verdacht auf Atomwaffen. Aber da frage ich mich doch, wo ist dieser Terror? Wo sind diese heraufbeschworenen Atomwaffen? Die Frage bleibt ungeklärt. Mittlerweile ist es Fakt, dass dies nur Ausreden für einen Krieg sind, welcher auf den egoistischen, dekadenten und materialistischen Werten – Werten, die diese Zeit maßgeblich prägen und bestimmen – beruht. Nicht das Wohl der Menschen liegt den amerikanischen Besatzern, welche die Verantwortung diesen Krieg tragen, am Herzen. Sondern einzig und allein die Maximierung des Profits und des Gewinns. Ohne zu zögern, tauschen die US-Imperialisten Blut gegen Öl. Unter dem Vorwand Frieden zu bringen, bringen sie Unruhe und Tod. Was nicht passend ist, wird passend gemacht und so versuchen sie mit ihren Bombenchören die Demokratie in einem Land, welches nicht dafür gemacht ist, zu etablieren.

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